AGB
§ 1 Allgemeines
Die im Folgenden verwendete männliche Schreibweise richtet sich an beide Geschlechter.
Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die TK Handels GmbH, Usinger Weg 1a, D-61350 Bad Homburg vertreten durch die Geschäftsführerin Ulrike Kaulfuss nachfolgend „TEXTILKONTOR“ genannt.
Sämtliche Lieferungen von TEXTILKONTOR an den Kunden erfolgen aufgrund der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellsten Fassung. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen TEXTILKONTOR und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn TEXTILKONTOR diese schriftlich anerkannt hat.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die auf der Website enthaltenen Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei TEXTILKONTOR zu bestellen. Die vom Kunden ausgewählten Produkte werden im Warenkorb gesammelt.
(2) Nach Angabe der Versandinformationen und Auswahl der Zahlungsart gibt der Kunde durch Anklicken der Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden der Bestellung hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren.
TEXTILKONTOR sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine automatische Eingangsbestätigung. Die Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei TEXTILKONTOR eingegangen ist.
Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn TEXTILKONTOR das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
Die Details der Bestellung können online im Benutzerprofil des Kunden unter „Bestellungen“ eingesehen werden.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung durch Vorlieferanten. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn TEXTILKONTOR die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere wenn TEXTILKONTOR es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Etwaige Lieferverzögerungen wird der Anbieter dem Kunden mitteilen. Im Falle einer voraussichtlichen Lieferverzögerung hat der Kunde das Recht sein verbindliches Angebot zu widerrufen. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
§ 3 Lieferung/ Versand
(1) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von ca. 10-15 Arbeitstagen ab Eingang der Eingangsbestätigung beim Kunden. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von TEXTILKONTOR ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
Die Lieferfrist ist abhängig vom jeweiligen Produkt und Markenanbieter. Zusätzlich verlängert sich diese wenn die Artikel individuell veredelt werden. Bitte beachten Sie die Angabe auf dem Bestätigungsmail. Die Lieferzeit läuft sobald das Bestätigungsmail versandt wurde.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, sowie den im Shop individuell geschalteten möglichen Versandländern.
(3) Geliefert wird durch einen von TEXTILKONTOR zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert, von der Bestellmenge, der Versandart (Standard Versand oder Express Versand) und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig ist. Aktuelle Versandpreise können auf unserer Webseite eingesehen werden. Die konkret anfallenden Versandpreise werden im Rahmen der Bestellübersicht aufgeführt.
§ 4 Preise
(1) Alle Preise, die im Shop angegeben sind beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer, außer es ist klar kenntlich gemacht das es sich um einen B2B Shop handelt - dann wird die gesetzliche Umsatzsteuer addiert.
(2) Die Preise sind in EURO angegeben und entsprechend so gekennzeichnet.
(3) Der Kaufpreis ist sofort ohne Abzug fällig.
§ 5 Bezahlung
(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden über das Internetbezahlsystem Paypal, per Online-Überweisung, auf Rechnung, per Bankeinzug, per Vorkasse oder per Kreditkarte.
TEXTILKONTOR behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
(2) Bei Bezahlung per Kreditkarte erteilt der Kunde hiermit ausdrücklich die Einwilligung, das Kreditkartenkonto unmittelbar nach Eingang der Bestellung zu belasten. Bei Bezahlung per Bankeinzug wird ebenfalls die ausdrückliche Einwilligung erteilt, den Rechnungsbetrag sofort beim Abschluss der Bestellung einzuziehen.
(3) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens TEXTILKONTOR nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde TEXTILKONTOR oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(4) TEXTILKONTOR ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Zahlungsdienstleister zu bedienen. In diesem Falle gilt die Zahlung im Verhältnis zu TEXTILKONTOR erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Zahlungsdienstleister zur Verfügung gestellt wurde, so dass der dieser uneingeschränkt darüber verfügen kann. Bei Bezahlung mittels eines solchen externen Zahlungsdienstleisters wie paypal, giropay oder SofortÜberweisung hat der Kunde die Bedingungen des jeweiligen Dienstleisters einzuhalten.
(5) Das Bezahlungssystem ist nach höchsten Sicherheitsstandards gesichert. Alle Informationen bezüglich der der Bank- und der Kreditkarten sowie der Kontodaten sind vollkommen geschützt.
Die Informationen bezüglich der verwendeten Kreditkarten bzw. die Kontodaten werden direkt an die Bank weitergeleitet, ohne auf den Server von TEXTILKONTOR zu gelangen.
(6) Die Zahlung des Kaufpreises wird spätestens mit Lieferung der Ware fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen.
(7) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf TEXTILKONTOR seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen. In diesem Fall gilt die Zahlung erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Inkassobüro zur Verfügung gestellt wurde, so dass dieser uneingeschränkt darüber verfügen kann.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur kompletten Bezahlung Eigentum von TEXTILKONTOR. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich TEXTILKONTOR das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
§ 7 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. TEXTILKONTOR übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Lediglich wenn eine ausdrückliche schriftliche Garantie hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung im Rahmen einer Auftragsbestätigung abgegeben wird, sind diese Angaben für den Anbieter verbindlich.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird TEXTILKONTOR auch die Portokosten übernehmen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. TEXTILKONTOR haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(6) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Die Haftung von TEXTILKONTOR richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet TEXTILKONTOR, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet TEXTILKONTOR bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von TEXTILKONTOR auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(2) Soweit die Haftung von TEXTILKONTOR in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TEXTILKONTOR.
§ 9 Belehrung und Information über das Widerrufsrecht
für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
Widerrufsrecht.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Die Erklärung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
TextilKontor - TK Handels GmbH
Usinger Weg 1a
61350 Bad Homburg
Telefon: +49 (0) 6172 9180138
Telefax: +49 (0) 6172 9180139
E-Mail: info@textilkontor.com
Widerrufsfolgen.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie insoweit Wertersatz leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 10 Regelung bezüglich der Rücksendekosten
Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
§ 11 Datenschutz
TEXTILKONTOR verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von TEXTILKONTOR zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von TEXTILKONTOR vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Eine Weitergabe von Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.
Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von TEXTILKONTOR über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
§ 12 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist Bad Homburg, soweit dies rechtlich zulässig ist.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand am Wohnsitzgericht von TEXTILKONTOR. TEXTILKONTOR ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von TEXTILKONTOR an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht des Landes Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
§ 13 Individuelle Veredelungen
TEXTILKONTOR ermöglicht Ihnen je nach Shop die freie Wahl der Position des Motivs auf dem Produkt. Unsere Mitarbeiter der Druckerei richten sich zwar nach Ihrer Skizze in der Bestellung, platzieren jedoch das Motiv von Hand auf dem Produkt. Daher ist es möglich, dass es kleine Unterschiede zwischen der Vorschau im e-Shop und dem gelieferten Artikel bezüglich der Positionierung des Motivs
Die Verantwortung bezüglich Schreibfehler im Text oder schlechter Bildqualität liegt allein beim Kunden. Die Auftragsbestätigung per Mail gilt und verpflichtet die Parteien
§ 14 Recht des geistigen Eigentums
Es ist ausdrücklich verboten, Artikel oder Motive in Umlauf zu bringen, zu produzieren oder produzieren zu lassen, welche Urheber-, Marken- oder Reproduktionsrechte oder sonstige Besitzrechte Dritter verletzen. TEXTILKONTOR kann in keinem Fall für den versendeten Inhalt, der zur Personalisierung des Artikels nötig ist (Texte, Bilder, Logos, Fotos oder ein anderer Motivträger), haftbar gemacht werden. Auch für mögliche Verluste oder nach Umsetzung, Vertrieb oder Veröffentlichung des Inhaltes erlittenen Schaden ist TEXTILKONTOR nicht verantwortlich. Nur der betreffende Kunde ist allein und vollumfänglich für den Inhalt, welchen er herunterlädt und weiterverarbeitet, haftbar. Alle Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Töne, Fotos, Bilder, Videos, Mitteilungen und jedes andere Material liegt allein in der Verantwortung der Person, die den Inhalt verschickt hat.
Ausserdem behält sich TEXTILKONTOR das Recht vor, unmittelbar alle Inhalte, sowie Logos, Grafiken, Bilder oder Texte, die das Recht des geistigen Eigentums verletzen, zu löschen. Der Artikel wird dem Kunden unpersonalisiert zugesandt.
Es ist verboten, Motive/Texte/Logos weiterzugeben, zu produzieren oder produzieren zu lassen, welche die gültigen deutschen Rechtsbestimmungen verletzen. Dies sind insbesondere, aber nicht nur, sittenwidrige Verstösse wie:
Rassistische oder Hass schürende Inhalte
Rassendiskriminierende, religiöse, menschenfeindliche usw. Inhalte
Pornographische Inhalte.
TEXTILKONTOR führt keine Kontrollen der innerhalb ihrer Dienstleistungen übermittelten Inhalte durch. Daher garantiert die TEXTILKONTOR nicht die Zweckmässigkeit, Rechtmässigkeit oder Qualität der Inhalte. Die gesamte Verantwortung eines rechtswidrigen Inhaltes liegt beim betreffenden Kunden. Dieser ist allein verantwortlich für den beanstandeten Inhalt.
In jedem Fall behält sich TEXTILKONTOR das Recht vor, nach eigenem Belieben, Inhalte mit rechtswidrigem Inhalt unmittelbar zu löschen und die Ware unpersonalisiert an den Auftraggeber zu senden, der sich durch den Inhalt strafbar gemacht hat.